Preisliste 11/2017

Hier die Klausel aus den AGBs meines Vertrags, welche nach einer kurzen Recherche im WWW rechtens sein dürfte:

"Preisänderungen sind nur zulässig, wenn die Lieferung mehr als vier Monate nach Vertragsschluss erfolgen soll und die unverbindliche Preisempfehlung, falls keine besteht, der Herstellerabgabepreis für den Kaufgegenstand verändert worden sind. Dann gilt der um den Betrag dieser Änderung abgeänderte Kaufpreis."

Wobei meiner Meinung nach hier das Wort "soll" sehr wichtig ist.
In meinem allgemeinen Deutsch-Verständnis bedeutet dass, wir
haben absichtlich vereinbart, dass der neue Wagen erst vier
Monate später geliefert werden soll!

Wird er "einfach so" später geliefert, greift diese Klausel nicht!

Wie gesagt, mein Sprachverständnis, allerdings geprägt durch
berufliche Beschäftigung mit Gesetzen ...

Zitat von Gerd

Kommt auf Deinen Vertrag, der Lieferzeit und ob man die Preisanpassungsklausel im Opel Vertrag hat an :
Preiserhöhung
Erhöht der Hersteller in der Lieferzeit den Preis, kann der Verkäufer die Preiserhöhung weitergeben.
Voraussetzung: Es wurde eine Lieferfrist von mehr als vier Monaten vereinbart, und der Verkäufer hat eine entsprechende "Preisanpassungsklausel" in seinen Bedingungen.
Eine Preissenkung dagegen muss der Verkäufer nicht weitergeben

hmmm..
Bei mir steht unter Punkt IV. Kaufpreis folgende Klausel..
3. Der Kaufpreis kann unter folgenden Umständen erhöht werden:
Wenn die Lieferfrist weniger als 2 Monate beträgt, nur durch Änderung von Zöllen, Währungsparitäten, Erhöhung von Abgaben und Ausstattungsänderungen aufgrund gesetzlicher Vorschriften .
Beträgt die Lieferfrist mehr als 2 Monate und der Einstandspreis des Verkäufers erhöht sich aufgrund einer Preiserhöhung des Importeurs, kann der Verkäufer den Verkaufspreis auch aus diesem Grund in entsprechendem Umfang erhöhen.
Der Verkäufer hat den Käufer von einer Preiserhöhung schriftlich zu verständigen. Wenn die Erhöhung mehr als 5% beträgt, kann der Käufer innerhalb von 10 Tagen schriftlich seinen Rücktritt vom Vertrag erklären.

Meine Erhöhung beträgt ~ 3%.

Allerdings steht auch auf der ersten Seite auch keine Angabe bei dem Punkt "Liefertermin".
Da steht nur: "Die Auslieferung des Fahrzeuges wird bis Werksmöglichkeit erfolgen..."
...

Na dann wart ich mal ob ich Post bekomme....

Oli

Zitat von winteroli

Beträgt die Lieferfrist mehr als 2 Monate [...]

@winteroli:
Ich glaube, diese Klausel ist nicht haltbar. Recherchiere mal ein wenig im Netz!
Wie du aber selber schreibst, warte erst mal ab, mach ja den Verkäufer nicht scheu!

Ich bin schon weiter, habe schon nach "Zahlung unter Vorbehalt" recherchiert,
wobei ich das im Fall der Fälle nur für die geforderte Erhöhung anwenden würde,
nicht für den vereinbarten Preis. Dann würde ich halt zwei Überweisungen machen ...

Zitat von SAGA

@winteroli:Ich glaube, diese Klausel ist nicht haltbar. Recherchiere mal ein wenig im Netz!
Wie du aber selber schreibst, warte erst mal ab, mach ja den Verkäufer nicht scheu!

Ich bin schon weiter, habe schon nach "Zahlung unter Vorbehalt" recherchiert,
wobei ich das im Fall der Fälle nur für die geforderte Erhöhung anwenden würde,
nicht für den vereinbarten Preis. Dann würde ich halt zwei Überweisungen machen ...

Hallo @SAGA

Ich glaube das da die rechtlichen Voraussetzungen und Vertragsklauseln zwischen D und Ö unterschiedlich sind.
Ich kann jetzt glaube ich nicht mehr machen als abwarten. Oder sollte ich was machen jetzt?

Oli

Zitat von winteroli

Ich glaube das da die rechtlichen Voraussetzungen und Vertragsklauseln zwischen D und Ö unterschiedlich sind.

@winteroli
Oh, Sorry, das hatte ich übersehen!
Ich habe für mich nach deutschem Recht recherchiert!

Zitat von Wildbird

Es wird viel geschrieben

@Wildbird
Ich hoffe, das ist keine Kritik an meinen Aussagen ...